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Zuschüsse für sinnvolle und notwendige Maßnahmen zu beantragen und bekommen sind OK.
Zuschüsse, die man beantragt und verwendet / verschwendet für Berater und Gutachter sind nicht OK, wenn man eigentlich selber für Lösungen zuständig ist!
Die Haushalte der Kommunen, Städte, Kreise, Länder und des Bundes würden um Milliarden € besser dastehen, wenn in den Verwaltungen / Ämtern nicht die Gutachterridies grasieren würde.
Es wird wohl noch etwas länger dauern, bis die Betonarbeiten am Haus 23 abgeschlossen sind.
Wie Sie schreiben erfolgte der Startschuss durch das nicht genehmigte Fällen von ca. 50 Bäumen auf diesem wertvollen Fleckchens Eppsteins. Naturschutzrechtliche Ausgleichszahlungen wurden getätigt…
Heißt, ich kann als Investor derartige Zusatzzahlung direkt in die Bepreisung meiner Objekte einkalkulieren und fertig. Die Verschandelung des ehemaligen Wäldchens kann beginnen. Interessant wäre noch, welches Unternehmen ohne Prüfung von Genehmigungen (damit wissentlich) derartige Rodungen vornimmt und welche Konsequenzen gezogen wurden.
Neben den aufgezählten Naturschutzaspekten ist darüber hinaus erwähnenswert, dass genau dieses Gebiet in den Fließkarten des Hochwasser- und Starkregenschutz als besonders gefährdet eingestuft ist (tiefrot markiert). Aber es wird gebaut und die Flächen mit Beton versiegelt… Welchen Sinn ergeben also kostspielige Simulationen und Fließkarten, wenn deren Ergebnisse am Ende ignoriert werden? Die ohnehin schon prekäre Ausgangssituation wird nochmals verschlechtert.
Der erste Teil des Wäldchens ist also Geschichte. Der zweite darunterliegende Teil wird folgen und wohl auf ähnliche Weise „umgestaltet“.
Einfach erschreckend... Wer verantwortet diesen Irrsinn?
Anwohner: Dr. Alexis Bonneschky
… kommen aber nicht aus dem städtischen Haushalt, sondern ihm zugute.
Sie helfen daher dem Haushalt und sollten somit auch in Ihrem Interesse sein….
Schließlich ging es ursprünglich um die Finanz- und Haushaltssituation der Stadt…
Vielen Dank an alle Helfer und BUND für den Einsatz und tollen Beitrag für ein sauberes Eppstein!
Liebe Familie Nienaber-Stoll,
herzlich willkommen in der schönen Burgstadt Eppstein! :-)
"Der Rest wurde durch Zuschüsse gedeckt."
Zuschüsse sind auch hier finanziert durch Steuern von den Bürgern. Anstatt min. 40.000 € an Zuschüssen für das Verkehrskonzept Altstadt auszugeben, wäre das Geld für sinnvollere Maßnahmen besser angelegt worden.
Das Verkehrskonzept Altstadt hat ausweislich des Vortrags des Magistrats im Rahmen der Haushaltsberatungen die Stadt lediglich €7.500 gekostet. Der Rest wurde durch Zuschüsse gedeckt.
Ich denke, die Darstellung von Verantwortlichkeiten für die vom Leser geschilderte Grundsteuererhöhung, die im Kommentar alleine der Stadt zugeschrieben werden, bedürfen einer Objektivierung.
Die Veränderung in der zu zahlenden Grundsteuer setzt sich aus drei Faktoren zusammen, die nur zum Teil in der Verantwortung der Stadt liegt:
1. der Grundsteuerreform folgend einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, durch die sich - ohne Zutun der Stadt - die Messbeträge der einzelnen Grundstücke verändern. Diese Neubewertung soll einer höheren Steuergerechtigkeit dienen.
2. der gesetzlichen Vorgabe der Aufkommensneutralität der Grundsteuerreform, durch die sich - wiederum ohne Zutun der Stadt - der Hebesatz verändert.
3. die wegen gestiegener Kosten, höherer Umlageverpflichtungen sowie Einnahmeausfällen bei der Gewerbesteuer erforderliche Erhöhung des Hebesatzes für 2025 durch die Stadt.
Zu 1:
Aus den Daten im Kommentar lässt sich errechnen, dass sich ein wesentlicher Teil der dargestellten Erhöhung bereits aus der Neubewertung des Grundstücks und des sich daraus verändernden Grundsteuermessbetrags ergibt.
Wenn beim alten Hebesatz (bis einschließlich 2024) von 680% die Steuerlast bei 800€ lag, muss der (alte) Grundsteuermessbetrag für das Grundstück bei ca. 118€ gelegen haben.
Wenn beim neuen Hebesatz von 995% die Steuerlast bei 1.800€ liegt, muss der neue Grundsteuermessbetrag für das Grundstück bei ca. 181€ liegen.
Es ist also offensichtlich, dass alleine durch die Neuberechnung des Grundsteuermessbetrags selbst im Fall eines unveränderten Hebesatzes von 680% die Grundsteuer für das Grundstück auf ca. 1.231€ gestiegen wäre. Für diese ca. +431€ trägt die Stadt keine Verantwortung!
Zu 2:
Da es durch die Neubewertung und Neuberechnung der Grundsteuermessbeträge sowohl zu höheren als auch zu niedrigeren Werten kommt, wurde gesetzlich festgelegt, dass die Neuberechnung aufkommensneutral sein soll. Das heißt, die Steuereinnahmen der Stadt sollen sich durch die Reform in Summe nicht verändern (weder soll die Stadt mehr noch weniger durch die Reform einnehmen). Aus diesem Grund wurde der Hebesatz angepasst auf 741%. Durch diesen rein technischen Vorgang steigt im vorgenannten Beispiel des Lesers seine Grundsteuer um weitere ca. +110€. Auch dies hat die Stadt nicht zu verantworten.
Zwischenfazit: Die Grundsteuerbelastung des Lesers wäre in jedem Fall und ohne weiteres Zutun der Stadt um ca. +541€ gestiegen.
Zu 3:
Durch die Erhöhung des Hebesatzes von 741% auf 995% steigt im Beispiel die Steuerlast des Lesers um ca. +459€. Und selbst davon sind noch 160€ dem durch die Grundsteuerreform veränderten Grundsteuermessbetrag geschuldet. Tatsächlich verantwortet die Stadt also lediglich eine Steigerung von 300€.
Wenn man bedenkt, dass die Grundsteuer eine zusätzliche Steuer auf etwas ist, das man von bereits großzügigst versteuertem Gehalt gekauft hat, das man zudem beim Erwerb bereits versteuert hat (in meinem Fall beliefen sich die Grunderwerbssteuer und MWSt. auf Baumaßnahmen auf insgesamt ca. 80.000 Euro), ist Grundsteuer nichts Weiteres als staatlich legitimierte Wegelagerei.
In meinem Fall liegt die Grundsteuer nunmehr bei über 1800 Euro. Dieses Geld, liebe Gemeinde, muss man erstmal netto (!) verdienen, bevor Ihr es ausgeben könnt. Das sind locker mehr als 1000 Euro mehr als im Vorjahr. Mein Grundstück liegt am Wald und ist tw. auf der alten Waldgrenze. Das ist noch nicht mal Bauland, oder darf ich da ein weiteres Haus drauf bauen? Wäre mir neu. Bevor der Gutachterausschuss das Land aber anders klassifiziert, friert eher die Hölle zu.
Wer nun glaubt, dass der auf unverfrorene 995% angehobene Hebesatz die Spitze des Eisbergs sein soll, glaubt wohl auch an den Weihnachtsmann, die 1450% kommen dann eben später. Eppstein greift ja nun seit Jahren in aller Regelmäßigkeit in die Keksdose. Ist ja ziemlich einfach. Das wird dann auch so weitergehen. Bis ich dann in Rente gehe, fehlen mir mal eben projiziert 50.000 Euro in meiner Altersvorsorge, die man mir einfach über die Jahre weggemopst hat.
Wenn Sie ein Haushaltsproblem haben, dass Sie nicht gelöst bekommen, müssen Sie eben fusionieren. Lassen Sie sich von Hofheim eingemeinden, schließen Sie sich mit Niedernhausen zusammen, dann können Sie jede Menge Kosten einsparen.
Toller Artikel - weckt Erinnerungen. Ich habe letztes Jahr neben der Burg Eppenstein noch die Burganlagen in Carcassonne (Südfrankreich) besucht - sehr sehenswert.
Viele Grüße
Hubert
Zu der Aussage:
"Darüber hinaus muss eine neue Arbeitsgruppe der Gremien weitere 900 000 Euro im Rahmen der Haushaltssicherung kürzen",
hätte ich schon eine Sparmöglichkeit:
Keine teuren Gutachten beauftragen (siehe Verkehrskonzept Altstadt, das man dann nur rudimentär umsetzen will),
deren Kosten sich mindestens im hohen fünfstelligen Bereich (oder gerne auch mehr) bewegen und dafür mal selber nachdenken und Lösungen finden.
Ansonsten trifft die Aussage in dem Leserbrief von Hr. Heck:
"Wie in jedem Haushalt, muss es auch im Haushalt Eppstein möglich sein, ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen.
Wenn das nicht gelingt, sollten einige Personen im Rathaus vielleicht ausgetauscht werden",
voll das Problem.
F. Balle
Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich am Samstag
an einer kleinen Kundgebung in Eppstein teilgenommen,
die in einem komplett eingezäunten Bereich stattfinden musste!
Zudem war scheinbar ein großes Polizeiaufgebot notwendig:
Angeführt von einem Leitenden Polizeidirketor (4 Sterne-Uniform)
____________________________________________________
So schnell ändern sich die Zeiten.......
Mit freundlichen Grüßen,
Siegfried Bachert
"...bleibt nur noch der Griff ins Portemonnaie seiner Bürgerinnen und Bürger."
Unglaublich. Ist ja nicht so, dass wir in Deutschland nach Belgien eh schon den höchsten Steuersatz haben. Und das Leben mittlerweile echt richtig teuer geworden ist.
Und dann reibt man sich verwundert die Augen warum Industrie und gut ausgebildete Leute jedes Jahr das Land verlassen.
Erwin Schinzel
"Erwartungen und Befürchtungen bestehen in der Bevölkerung und auch bei vielen Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben. In der Asylpolitik muss sich etwas ändern, aber auf der Basis des geltenden Rechts in der Bundesrepublik und der Europäischen Union."
Da kann ich beruhigen, Gesetzesänderungen erfolgen in der Regel immer auf Basis geltendem Recht. Sollte dies nicht so sein, wird ein Gesetz wieder einkassiert. Auch dies ist Teil unseres Rechtsstaates (z.B. Bundesrat, Bundespräsident, Verfassungsgericht, ...).
Und natürlich kann man auch selber Klage einreichen. Recht zu haben ist leider nicht das Gleiche, wie Recht bekommen.
Guten Abend Herr Fischer,
es ist richtig, dass in der aktuellen Meldung eine fehlerhafte Aussage formuliert und nicht noch einmal herausgestellt wurde, dass die Entscheidung zu einer Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl bei der FWG noch aussteht. Ein Versäumnis, für dass wir uns entschuldigen.
In der Meldung zum Thema eine Woche zuvor (EZ Nr. 46/74 vom 14.11.2024) ist das korrekt beschrieben. Hier der Link:
https://www.eppsteiner-zeitung.de/nachrichten/politik-wirtschaft/buergermeisterwahl-bislang-gibt-nur-kandidaten-id58538....
Wir warten gespannt und geduldig auf die Entscheidung und freuen uns, wenn die FWG der Redaktion mitteilt, sobald die Mitgliederversammlung beraten hat.
Darüber berichten wir dann gerne.
Die Redaktion
Nicht alles, was in der Zeitung steht, ist immer richtig. So leider auch dieses Mal.
Auf Anfrage hatte ich der Redaktion mitgeteilt, dass die FWG Eppstein dieses Thema im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 25.11. beraten und dazu beschließen wird. Soviel Respekt und Geduld bei demokratischen Verfahren erwarte ich auch von der Presse. Vielen Dank!
Magnus Fischer
Was mir als Eppsteiner Urgestein in dem Artikel fehlt, ist der Pächter Harry Höferer.
In den 70er 80er Jahren bewirtschaftete er die Gaststätte und hatte in Neudeutsch ausgedrückt Kultstatus.
Er kochte selbst und wirklich sehr gut, heute fast nicht mehr vorstellbar.
Meine Mutter Karola abends nach der Turnstunde, ai mir war'n noch beim Harry.
Die Geburtstage der Eltern, ai mir geh'n zum Harry.
Unsere (Ingrid und Ralf Welsch) Hochzeit, Mittagessen mache mer beim Harry.
Diese Erinnerungen kamen spontan in mir hoch, als ich den Artikel las.
Aus meiner Sicht fehlt Harry..........
Grüße
Ralf Welsch
Liebe Redaktion,
ich kann den Bericht „S-Bahn-Verkehr in Eppstein unzumutbar“ in der letzten Ausgabe der Eppsteiner Zeitung vom 29.08.2024 und die in diesem geschilderte Erfahrung von Christoph Müller nur bestätigen und empfinde es als Zumutung und zunehmende Einschränkung, auf den S-Bahn-Verkehr der S2 angewiesen zu sein. Ich fahre seit über 30 Jahren mit der S-Bahn nach Frankfurt, und es wird beständig unplanbarer, nicht nur zeitlich, sondern vor allem in dem Erlebnis, wieder einmal in Hofheim - dort bereits mit Verspätung - stranden zu müssen, ohne zu wissen, ob und wann es weitergeht. Gerade im Hinblick auf den bereits seit Jahren erfolgten großzügigen und nicht zuletzt schönen Ausbau des Bahnhofes in Eppstein, an welchem auch die Regionalbahn halten könnte, verlangt nach einer Antwort auf die Frage danach, wann dieser immer wieder aufgestellten Forderung nach dem regelmäßigen Halt in Eppstein endlich Rechnung getragen wird. Das Thema wird vor Wahlen vorgebracht, danach verebbt es leider wieder in der Betroffenheit der alltäglichen lokalen Politik. Der Bedarf ist größer denn je, die unzufriedenen Stimmen der betroffenen Fahrgäste lauter und aus Resignation auch gleichsam verstummender. Die Unzufriedenheit setzt sich fort in der durch die Verspätung bedingten Unerreichbarkeit der Busverbindung. Das ärgert trotz wirklich leidgeprüfter langjähriger Erfahrung.
Die wunderschöne Stadt verliert zudem an Attraktivität für die, die Eppstein gerne zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt machen wollen. Das Thema des dauerhaft verlässlichen Anschlusses der Stadt ist sicher nicht so schnell lösbar, aber durch den Halt der Regionalbahn in Eppstein würde eine erträglichere Situation für die auf S-Bahn nutzende Bürger der Stadt geschaffen.
Es wäre eine große Erleichterung, wenn man diese Möglichkeit nutzen würde.
Stefanie Schädlich (Tachezy)
Liebe Redaktion,
ich will mich gerne zum Artikel „Regiomat statt Nahkauf-Box“ in der letzten Ausgabe der Eppsteiner Zeitung vom 29.08.2024 äußern.
Es ist sicher nicht einfach, aber das Ausstellen von Lebensmittelautomaten ist meiner Meinung nach keine dauerhafte Lösung für die wirkliche Versorgung von Bürgern in Ortsteilen Eppsteins, die über keine Einkaufsmöglichkeiten im Ort verfügen. In materieller und funktionaler Hinsicht erfüllt es den Bedarf, der jedoch weit hinter dem zurücksteht, was die Bürger und ihr Ortsteil wirklich brauchen, nämlich die Förderung des gesellschaftlichen Lebens und die Möglichkeit des sozialen Austausches im Dorf. Gerade für diejenigen, die nicht mal eben ins Auto umsteigen können, um in einen anderen Stadteil zu kommen, sondern abhängig davon sind, was ihnen ihr Ort bietet, vereinsamen, wenn sie sich nicht autauschen und die Erfahrung freundlicher und hilfsbereiter Begegnungen im täglichen Einkauf machen können.
Was spricht eigentlich dagegen, statt das Geld in die Anschaffung von Regiomaten mit dem Angebot einer Vielzahl von Lebensmitteln zu stecken, vielmehr in die Öffnung kleiner Läden zu investieren, in dem die Ladenmiete für diese zumindest anfänglich übernommen wird, um Ladenbetreibern den Start zu erleichtern und die Etablierung kleiner sozialer Versorgungseinrichtungen im Ort zu ermöglichen.
Das hätte eine werthaltigere Versorgung der Bürger zur Folge als ein mit üppiger Ausstattung bestückter Regiomat.
Stefanie Schädlich (Tachezy)
Leserbrief zu "Mühlenhaus an der Kita erinnert an die Historie der Embsmühle"
Ein "Mühlenhaus" für Kinder ist eine schöne Sache – eine funktionierende Mühle direkt nebenan wäre allerdings viel schöner.
Schade, dass die ehemaligen Bürgermeister Hofmann und Wolter die Embsmühle nie unterstützt haben bei den Bestrebungen, den Verfall des Mühlrades aufzuhalten. Dabei haben die Embsmühl-Bewohner nie Geld gefordert, sie forderten lediglich politische Unterstützung. Die wurde der Embsmühle aber immer versagt.
Als die Embsmühl-Bewohner am 1. Mai 1983 den Mühlgraben in Eigenleistung reaktiviert hatten und sich das Mühlrad wieder drehte, untersagte der damalige Bürgermeister Hofmann den Betrieb und forderte eine sofortige Stilllegung des Mühlgrabens.
Immer wieder versuchten die Embsmühl-Bewohner das Mühlrad zu reanimieren. Selbst die Vorleistung einer professionellen Planung zur Instandsetzung von Wehr und Mühlgraben durch ein angesehenes Planungsbüro, in Höhe von mehr als 5.000 Euro, hat nichts an der ablehnenden Haltung von Hofmanns Nachfolger Herrn Bürgermeister Wolter geändert.
Im Jahre 2011 haben wir Embsmüller das Projekt der Reanimierung des Mühlrades aufgegeben (siehe dazu EZ 23/2011).
Deswegen können die zukünftigen Kita-Kinder kein klapperndes Mühlrad bestaunen, sondern müssen sich mit der Attrappe eines Mühlenhauses zufrieden geben.
Die latente Gefahr für Fußgänger ist gegeben,
wenn die Durchfahrt - Richtung (Fischbach - Vockenhausen) grün hat, hat auch die Fußgänger - Ampel zur Querung der L3011 grün. Bedeutet, Fußgänger müssen die abbiegenden Fahrzeuge aus Fischbach in Richtung Lorsbach beachten und umgekehrt.
Dies ist eine 'latente Gefahr'
Nur mal so zur Info.
Mag die Technik nicht auf dem neuesten Stand sein,
so ist die Ampelanlage für die Füßgänger sehr übersichtlich angeordnet.
Warum vor diesem Hintergrund eine "gewisse, latente Gefahr !!! " für Fußgänger ausgehen soll,
ist mir schlichtweg nicht nachvollziehbar...
Siegfried Bachert
Seit 40 Jahren wünsche ich mir, dass eine Umgehungsstraße für Ehlhalten auf der Verbindungsstrecke von der B455 bei Glashütten zum Autobahnanschluss A3 in Niedernhausen gebaut wird (Stichwort "Talbrücke Ehlhalten"). Dies bleibt wohl sicher ein Traum, da weder Land noch Bund für ein solches Projekt Gelder bewilligen wollen und die Gemeinden Schloßborn, Ehlhalten und Oberjosbach keine Klagen über das Verkehrsaufkommen einreichen. Da wäre ich schon zufrieden, wenn die Stadt Eppstein in der Langstraße, der Schloßborner Straße, der Kirchstraße und Am Brühl Blitzer zur Geschwindigkeitskontrolle aufstellen würde und unsere Ordnungspolizei die Falschparker in diesen Straßen verwarnen würde. In Anbetracht des fehlenden Bürgersteigs an der Straße Am Brühl und an der Kirche ist für Fußgänger der Weg zum westlichen Ortsteil lebensgefährlich. Vor allem durch auswärtige Autofahrer, die mit überhöhter Geschwindigkeit den Ort durchfahren, um dem Blitzer in der Königsteiner Straße auszuweichen. Da lobe ich mir doch, dass wenigstens ein einfacher Fußweg zum Friedhof gebaut wird, um die Situation zu entschärfen. Schade, dass es immer wieder Anlieger gibt, die für das Gemeinwohl wenig übrig haben.
In Zeiten einer seit Jahren angespannten Haushaltslage sollte die Stadt Eppstein auf den Bau des Fußweges verzichten und dieses Geld lieber in dringend notwendige Maßnahmen wie z.B. den Hochwasserschutz für ihre Bürger investieren. Auch die Akzeptanz für die geplante Grundsteuererhöhung ist mehr als fraglich, wenn an anderer Stelle ohne Not viel Geld für diesen Fußweg ausgegeben wird. Außerdem sollte von Bodenversiegelungen in diesem Gebiet in Zeiten zunehmender Starkregen- und Hochwasserereignisse Abstand genommen werden.
Welche Kosten entstehen aktuell realistisch mit gestiegenen Preisen für Material und gestiegene Löhne? Können und wollen wir uns das leisten? Warum wird keine Befragung aller Ehlhaltener durchgeführt, ob sie diesen Fußweg für die Kosten XY wollen? Wenn so viel Geld für Infrastruktur in Ehlhalten zur Verfügung steht, warum werden wir nicht nach Verwendungswünschen gefragt? Eine Gemeindevertretung ist eine Vertretung und muss nicht alles allein entscheiden. Es gibt so viele andere wichtige Dinge, wie Beschattung aller Sitzbänke, Handläufe an den steilen Fußgängerabkürzungen rund um Am Borbig und Feldbergstraße, da ist es bei feuchtem Wetter und im Winter glatt, und viel mehr. Fragt uns! Verschwendet kein Geld, wenn gespart werden muss! Wieviele Fußgänger erwartet das Nutzungskonzept, dass dieses Geld ausgegeben werden muss? Ich habe dafür 0 Verständniss, wenn andererseits wegen 2000 Euro keine Bepflanzung von der Stadt vorgenommen werden kann - weil man sparen muss.