Ultranet: BI und Stadt zur Klage bereit

Montage einer Masterhöhung für eine Gleichstromtrasse. Foto: Amprion GmbH

Unabhängig von den vier unter dem Namen Rhein-Main-Link geplanten Erdkabel von der Ostsee nach Hessen (wir berichteten) läuft auch die Planung für die Ultranet-Gleichstromtrasse auf den vorhandenen Strommasten vom nordrhein-westfälischen Osterath bis nach Philipsburg in Baden Württemberg weiter.

Für Mitte des Jahres hat Netzbetreiber Amprion die Planfeststellung angekündigt. Erst dann können klageberechtigte Städte und Bürger-initiativen sowie Privatpersonen ihre Klagen einreichen. Die Bürgerinitiative Niedernhausen-Eppstein ist eine der wenigen Bürgerinitiativen mit Klageberechtigung. Wie berichtet, nennt sie sich seit Januar „Interessengemeinschaft Umweltschutz-Taunus“. Sie unterstützt auch unmittelbar betroffene Bürger.

Die BI rechnet bei einem Rechtsstreit mit Kosten in Höhe eines mittleren fünfstelligen Betrags. Nach eigenen Aussagen hat sie die Hälfte der zu erwartenden Kosten für eine Klage gesammelt. Weitere Infos gibt es auf der Webseite des Vereins: verein.kein-ultranet.de.

Die Stadt Eppstein, so Bürgermeister Alexander Simon, hat den Verein ebenfalls unterstützt, geht aber seit etwa einem Jahr eigene Wege. Wegen des möglichen Interessen-Konflikts mit der Gemeinde Niedernhausen an der Grenze zwischen Oberjosbach und Ehlhalten hat Eppstein ein eigenes Rechtsanwaltsbüro eingeschaltet. Niedernhausen fordert eine Verlegung der Leitung über Ehlhaltener Gemarkung. Klagen, die für eine Verschwenkung Richtung Ehlhalten plädieren, will die Stadt nicht unterstützen.

35 000 Euro stellt die Stadt für Rechtsanwaltskosten im laufenden Haushalt bereit. „Noch warten wir ab, ob Ultranet tatsächlich komplett auf den vorhandenen Masten verlegt wird – oder Amprion vielleicht doch die beiden Verschwenkungen aufnimmt, die zunächst vorgesehen waren“, Bürgermeister Alexander Simon hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben und betont: „Wenn Amprion die neuen Leitungen auf bestehenden Masten in Höhe des Valterwegs verlegen will, werden wir dagegen vorgehen.“

Die Verschwenkung bei Bremthal war eine von nur zwei Abweichungen auf der gesamten Strecke, die Amprion eingeräumt hatte, bevor das Bundeswirtschaftsministerium ein Gesetz zur Beschleunigung der Planungsverfahren für neue Höchstspannungstrassen beschlossen hatte. Mit einem Federstrich waren sämtliche Alternativen, auch innerhalb des Planungskorridors, vom Tisch. Die Ultranet-Leitung soll nun komplett auf den vorhandenen Masten verlegt werden. Dazu werden diese erhöht. bpa

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