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Ein-Mann-Gesellschaft soll Stadtplanung voranbringen

Immer mal wieder führen Kommunalpolitiker die Idee an, die städtische Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft neu aufzustellen. Zwischenzeitlich stand sie kurz vor der Auflösung. Jetzt hat die FDP in einem Antrag einen neuen Versuch gestartet, die SWE zu beleben und stärker in einzubinden.

So regt die FDP in einem Antrag in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung an, dass die SWE eine Umfrage bei den örtlichen Betrieben durchführen und Standortfaktoren abfragen könne.

Auch bei der Tourismusförderung oder dem Ausbau des Glasfasernetzes könnte die SWE nach Ansicht der FDP wichtige Dienste leisten: Glasfaser in Gewerbegebieten müsse weiter ausgebaut werden. Auch ein Hotel sei dringend erforderlich. Mit der Suche nach neuen Nutzern für leerstehende Geschäftsgebäude könne die Gesellschaft auch beauftragt werden.

„Die SWE könnte teilweise wesentlich unbürokratischer, schneller und effizienter Teile der kommunalen Daseinsvorsorge erfüllen, als dies der kommunale Verwaltungsapparat zu leisten im Stande ist“, legte Fraktionschef Marcel Wölfle der Stadtverordnetenversammlung nahe.

Die beschloss, dass der SWE-Geschäftsführer dem Haupt- und Finanzausschuss künftig einen jährlichen Tätigkeitsbericht vorlegt und in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses die bisherige Arbeit und sein Konzept vorstellt. Die FDP würde daraus gern Ideen für eine „nachhaltige Neuausrichtung der SWE“ erarbeiten und will dafür die Vertreter der Wirtschaft möglichst frühzeitig einbeziehen.

Gegründet wurde die Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (SWE) um den Umbau des Bahnhofsgebäudes zu betreuen und das Baugebiet Bienroth für die Stadt zu entwickeln. Der Bahnhofsumbau ist abgeschlossen. Die Erschließung von Baugebieten mit Hilfe von städtischen Gesellschaften ist nach einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht mehr sinnvoll. Abgesehen davon stellte die Stadt fest, dass weder die SWE noch das städtische Bauamt personell so ausgestattet sind, dass sie Grundstücke umlegen und Baugebiete entwickeln können. Deshalb vergibt die Stadt solche Aufgaben inzwischen an private Grundstücksentwicklungsgesellschaften.

Im Eigentum der SWE befinden sich derzeit das Bahnhofsgebäude in Eppstein, ein Wiesengrundstück Am Bornwald in Vockenhausen und ein freies Grundstück Auf dem Hecken am Bremthaler Bahnhof. Der vor zwei Jahren geplante Verkauf an einen Kelkheimer Investor ist gescheitert. Derzeit verhandelt die Stadt mit einem anderen Bauträger über den Verkauf des Eckgrundstücks.

Bis Dezember 2016 hat Eppsteins Stadtplanerin Nina Becker die Geschäfte der SWE geführt. Seit Dezember ist Ernst-Ludwig Abel, bisher kaufmännischer Leiter der Stadtwerke, auch Geschäftsführer der SWE. Er übernimmt nach der Auflösung der Stadtwerke künftig die städtische Abteilung „Wasser und Kanal“.

Für die Arbeit in der SWE stehen den wenigen städtischen Mitarbeitern bisher nur einige Stunden ihrer Wochenarbeitszeit zur Verfügung. Aus dem Bauamt sind zwei Mitarbeiterinnen für Mietabrechnungen und Sekretariat zuständig. Alles in allem stehen für Aufgaben der SWE etwa eine Fünftel-Stelle, also in etwa ein Tag pro Woche zur Verfügung, schätzt Bürgermeister Alexander Simon.bpa

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