L 3011-Sperrung: Quorum nicht erreicht

StraßensperrungFoto: pixabay.com

Obwohl Hessens Ministerpräsident Boris Rhein sich bei seinem Besuch in Hofheim in dieser Woche durchaus offen zeigte für eine erneute Abwägung aller Möglichkeiten bei der Erneuerung der sogenannten Klärwerkskurve bei Lorsbach, und der Petitionsausschuss des Landtags Lorsbach erst am Freitag besuchte, waren sich Eppsteins Grüne schon vorab in der Eppsteiner Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend einig: Für Änderungsgesuche an der lange geplanten Baustelle mit einjähriger Vollsperrung sei es zu spät.

Da sei nichts mehr zu machen.

Sie bewirkten mit ihrem „Nein“, dass ein aktueller Antrag gar nicht erst auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Dafür wäre laut Satzung eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen aller gewählten Stadtverordneten nötig – in Eppstein 25. Pikanterweise wurde jedoch die Stimme des FDP-Stadtverordneten Thomas Uber das Zünglein an der Wage, die das Quorum verhinderte. Wegen seiner Stimmenthaltung, scheiterte der Antrag, da nur 24 Stadtverordnete für die Aufnahme auf die Tagesordnung votierten. Im Gespräch nach der Sitzung räumte Uber ein, dass ihm das nicht bewusst gewesen sei. Er habe sich aus beruflichen Gründen enthalten, sagte Uber. Ausgerechnet an diesem Abend fehlten jedoch einige Stadtverordnete, so dass seine Stimme entscheidend war. Damit war der Antrag geplatzt.

Die Stadtverordneten wollten an Hessen Mobil appellieren, die Arbeiten so zu überarbeiten, dass eine einjährige Sperrung verhindert werde, von der auch in Eppstein viele Menschen betroffen wären. Hessen Mobil, so das Schreiben, solle die von der Stadt Hofheim erarbeiteten Alternativen aufgreifen.

Grünen-Vorsitzende Gabriele Sutor kritisierte: „Das ist ein Schaufensterantrag“. An der Bauplanung könne man so kurzfristig ohnehin nichts mehr ändern, sagte auch Grünen-Stadtverordneter Achim von Hein. Ohnehin ärgere sie der Passus in dem Antrag, mit dem von CO2-Einsparungen die Rede sei, weil Eltern, die ihre Kinder zur Schule fahren würden, dann große Umwege in Kauf nehmen müssten, sagte Sutor. Den Hinweis, dass dies wegen der häufigen S-Bahn-Verspätungen der Fall sei, wollte sie nicht gelten lassen.

Am Freitag befasste sich der Petitionsausschuss des Landtags mit der Petition der Lorsbacher Bürgerinitiative gegen die einjährige Vollsperrung und besichtigte zusammen mit Hessen Mobil den Straßenabschnitt, das Ergebnis der Beratung steht noch aus.

Wie gravierend sich eine Vollsperrung schon nach wenigen Wochen auswirkt, erleben gerade die Einwohner von Ruppertshain: Seit Mitte September wird die Ortsdurchfahrt Ruppertshain erneuert. Nach einem Start ohne merkbare Abfederung der Auswirkungen sucht das Kelkheimer Rathaus nun händeringend nach Lösungen: Jetzt sind ein Parkplatz am Ortsausgang für Ruppertshainer Bürger und zusätzliche Stadtbusfahrten im Gespräch – Ideen, die den Lorsbacher und Eppsteiner Geschäftsleuten entlang der Strecke nicht dabei helfen würden, eine einjährige Durststrecke zu überstehen. bpa

Kommentare

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17. November 2022 - 08:12

Klärwerkkurve Lorsbach - die Grünen

Als Grünen - Sympathisant der ersten Stunde muss ich sagen, es reicht jetzt endgültig.
Wer dem Tal durch nichts tun so viel Leid, Ärger, Qual und nicht zuletzt wirtschaftlichen Verlust zumutet, hat meine Stimme und hoffentlich auch die vieler anderer nicht mehr verdient.

Die genehmigte und öffentlich nachlesbare Detailplanung zur Baugenehmigung sieht vor, dass im ersten Schritt der Graben verrohrt, verfüllt und verdichtet wird, u.a. um ein Einstürzen der Mauer während der Bauarbeiten zu verhindern.

Diesen ersten Schritt könnte man ohne Probleme im Rahmen der bestehenden Baugenehmigung sofort durchführen, die Verkehrssicherheit herstellen und dann eine für alle passende Planungsänderung aufsetzen.

Aber nein, das geht natürlich nicht sagt

Al Wazir
Hessen Mobil
MTK Grüne
Grüne Hofheim
Grüne Eppstein

Ich kann nur sagen good bye



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