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Hessen mit eigenem Grundsteuermodell

Hessen strebt ein eigenes Modell für die Neuberechnung der Grungsteuer an. Finanzminister Michael Boddenberg stellte die Eckpunkte in der vorigen Woche vor und versprach, dass die Grundsteuer künftig „gerecht, einfach und verständlich“ berechnet werden solle. Die sogenannten Einheitswerte müssen laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts durch neue Bemessungsgrundlagen ersetzt werden.

Hessen warte auf Rückmeldungen der anderen Bundesländer und hofft auf weitere Mitstreiter, erklärte Boddenberg. Anschließend werde das Gesetzgebungsverfahren im Landtag eingeleitet.

Das 2019 erlassene Bundesmodell ist aus Sicht der Landesregierung kompliziert und aufwendig. Deshalb legt Hessen jetzt ein eigenes Modell vor. Durchschnittlich 400 Euro Grundsteuer pro Jahr und Grundstück rechtfertigten laut Boddenberg keinen überhohen Aufwand durch komplizierte Regelungen, wenn es auch einfache, transparente und verständliche Möglichkeiten der Berechnung gebe.

Grundlage für Hessens Modell sind drei Angaben: Grundstücksfläche, Gebäudefläche „Wohnen“ und Gebäudefläche „Nicht-Wohnen“. Ergänzend zur Flächengröße spielt laut Boddenberg künftig auch die Lage eine Rolle und wird als Faktor bei der Berechnung hinzugenommen und vermindert oder erhöht das Ergebnis, je nach Qualität der Lage des betreffenden Grundstücks. Grundlage für diesen Faktor sind die sogenannten Bodenrichtwertzonen. Damit werden die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt: In Gemeinden mit geringen Unterschieden im Bodenwertniveau führe die Neuregelung auch zu gleichen Ergebnissen. Weichen Werte für die einzelnen Zonen vom kommunalen Durchschnitt der Bodenwerte ab, führt das künftig auch zu Unterschieden in der Bemessungsgrundlage der Grundsteuer, führt das Finanzministerium aus.

In Eppstein beispielsweise weichen die Bodenwerte in den einzelnen Zonen laut den Angaben vom 1. Januar 2018 recht deutlich voneinander ab und liegen zwischen 230 Euro im Ortskern von Ehlhalten und 590 Euro am Sonnenhang rund um die obere Bergstraße in Vockenhausen.

Wie sich die Neuregelung auf Eppstein auswirkt, lasse sich noch nicht sagen, erklärte Eppsteins Kämmerin Sabine Bergold auf Anfrage. Nur so viel stehe fest, dass die Stadt unterm Strich keine Mehreinnahmen durch die Grundsteuer-Neuregelung verbuchen werde: „Wir streben an, dass die Belastung für die Bürger insgesamt nicht steigt.“

Es gebe noch keine Aussagen seitens des Landes, wie die Grundsteuer künftig im Detail berechnet wird. Sie räumt aber ein, dass der Faktor, der sich aus dem Bodenwert ergibt, die Grundsteuer beeinflusst und künftig einige Grundstücksbesitzer mehr und andere weniger als bisher zahlen müssen.

„Auf ein Grundstück in einer guten Lage entfällt durch den Faktor stets mehr Grundsteuer als auf ein identisches in einer mäßigen Lage“, führt Boddenberg aus. Durch den Bezug zum Durchschnittsbodenwert einer Gemeinde finde eine Differenzierung sowohl auf dem Land als auch in den Metropolen statt. Der Zonenwert stelle sicher, so der Minister, dass auch innerhalb sehr heterogener Stadtteile die tatsächlichen Verhältnisse abgebildet werden. bpa

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