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Fürs Rathaus geplant: Internet, Baumkataster und Digitalisierung

Pinwand, Infotafel, Flyerständer, laut Brandschutzverordnung musste das Rathaus-Foyer freigeräumt werden. Foto: Stadt Eppstein

Die jüngste Brandverhütungsschau im Rathaus I ergab, dass die Stadt Flyer und Prospekte mit Informationen über Veranstaltungen, Kultur und Soziales nicht mehr offen auslegen darf. Das Treppenhaus sei davon frei zu halten, heißt es darin.

Dabei schaffte die Stadt einst eigens Ständer für Flyer, Broschüren und Faltblätter an. Ausstellungen, Konzerte, Vorschläge für Ausflüge, Wanderungen, aber auch Angebote von Hilfsorganisationen lagen dort für jeden schnell greifbar aus.

Damit ist jetzt Schluss. Der Main-Taunus-Kreis hat im Rahmen seiner Brandverhütungsschau verfügt, dass keine Gegenstände mehr im Treppenhaus stehen dürfen. Auch die Pin-Wände wurden abgeschafft und die Sammelbox für Altbatterien weggeräumt. Wer künftig Infomaterial sucht, kann im Empfangsraum im Rathausfoyer nachfragen, zum Bürgerbüro Am Stadtbahnhof gehen – oder im Internet suchen.

Sollte sich die Stadt nicht an diese Auflagen halten „kann eine Geldbuße bis zu 15 000 Euro erhoben werden“, teilte Bürgermeister Alexander Simon in der vorigen Stadtverordnetenversammlung mit.

In der gleichen Sitzung kündigte Kämmerin Sabine Bergold an, dass die Stadt einen neuen Internetauftritt vorbereitet, der auch für die Bürger Vorteile biete und Informationen leichter zugänglich mache. Ein neues Geoinformationssystem (GIS) sei bereits bestellt. Es löst das inzwischen über 15 Jahre alte Informationssystem ab und liefert weitaus mehr und deutlich schneller als das alte System Daten, die vor allem für Planer wichtig sind, aber auch den Bürgern nutzen.

Geoinformationssysteme liefern Luftaufnahmen und Daten über Geografie, Umwelt, Archäologie oder Stadtplanung. Straßenzustand, Wasserleitungsnetz, Kanalisation und freie Bauflächen sind in Eppstein bereits erfasst und sollen ins neue System implementiert werden, sagte Bergold.

Bürger und auswärtige Besucher erhalten über interaktive Stadtpläne Informationen über öffentliche Einrichtungen, Kultur, Freizeit, aber auch über Naturschutz oder Bauleitplanung.

Ein Baum- und Grünflächenkataster sei eingebaut, das auch den Bürgern zugänglich sei, kündigte Simon ebenfalls an.

Die SPD-Fraktion zog daraufhin ihren Antrag für ein Baumkataster zurück. Darin fordert sie, dass die Stadt ein Kataster erstellt, das wichtige Bäume in öffentlichen Parks und Anlagen, Grünflächen und Friedhöfen verzeichnet. Eine genaue Kennzeichnung der Bäume samt Beschreibung der Art und ihres Zustands, sei hilfreich, so die SPD, „wenn Bürger beispielsweise der Verwaltung eine Beschädigung, eine Krankheit oder etwas anderes mitteilen wollen“.

Ob die Bäume nummeriert werden, um sie genau zuzuordnen, stehe noch nicht fest, sagte Bergold. Genauso wenig, ob dann nur Bäume auf öffentlichem Grund erfasst werden oder auch Bäume in privaten Gärten. Auf jeden Fall biete das neue Kataster die Möglichkeit, dass die städtischen Mitarbeiter es mobil auf einem Tablett oder Smartphone öffnen, mit der tatsächlichen Situation vergleichen und dort auch Informationen hinterlegen können.

Die Stadtverordneten genehmigten außerdem in ihrer Sitzung vor Weihnachten 80 000 Euro im Haushalt 2020 für die Digitalisierung der Verwaltung. Das neue Online-Zugangsgesetz (OZG) verpflichtet die Stadt dazu, in den kommenden Jahren fast 540 Dienstleistungen online anzubieten. Bis Ende 2022 müssen zumindest das Portal fertig und rund 80 der wichtigsten Formulare online zugänglich sein.

Im Rathaus selbst müssen dafür die Voraussetzungen geschafft werden: Wichtigste Grundlage ist die Umstellung auf die elektronische Akte. Die gespeicherten Daten müssen genauso sicher sein, wie Papierunterlagen, geschützt werden vor unberechtigten Zugriffen und dabei so praktikabel, dass das neue Programm von den Mitarbeitern akzeptiert wird.

Dafür sucht die Stadt nach einem geeigneten Dokumenten-Management-System (DMS): Es muss sicher, effizient und gut anwendbar sein. Bislang ist der Markt recht unübersichtlich. Deshalb haben Eppstein, Liederbach und Kriftel gemeinsam eine Firma beauftragt, eine Digitalisierungsstrategie für die drei Kommunen zu erarbeiten und ein geeignetes DMS zu suchen. Die drei Kommunen sind in Einwohnerzahl und der Größe der Verwaltung vergleichbar und hoffen, dass sie künftig das gleiche System verwenden und das notwendige Knowhow gemeinsam einkaufen können. Wenn es soweit ist, muss Eppstein in den nächsten Jahren weitere Mittel für die Digitalisierung bereitstellen, kündigte Bergold in ihrer Haushaltsrede an.

Die Kämmerin geht davon aus, dass es noch rund 15 Jahre dauern werde, bis die Digitalisierung im Rathaus abgeschlossen ist. Dass Arbeitsplätze in der Verwaltung durch die Digitalisierung abgeschafft werden, kann sie sich nicht vorstellen, zumindest nicht in absehbarer Zeit. Die schnellere Bearbeitung der Daten werde durch zusätzliche Aufgaben ausgeglichen. bpa

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