In Eppstein gibt es über 100 ehrenamtlich besetzte Mandate in Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeiräten, Ausschüssen und Magistrat. Bürgermeister Alexander Simon und Erste Stadträtin Sabine Bergold haben sich zum Abschluss der Kommunalwahlperiode per E-Mail an alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger gewendet und sich für die Mitwirkung bedankt. Insgesamt haben – mit Gremiensitzungen und Fraktionssitzungen – über 900 Sitzungen seit der Kommunalwahl 2021 stattgefunden.
„Im Namen der Stadt Eppstein bedanken wir uns für Ihre Mitarbeit in den Gremien der Stadt Eppstein. In der Wahlperiode 2021 bis 2026 haben Sie sich als Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ehrenamtlich für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger Ihres Stadtteils und der gesamten Stadt eingesetzt,“ heißt es in der Nachricht.
Die meisten Beschlüsse erfolgten einstimmig, das zeige, dass parteipolitisch motivierte oder taktische Erwägungen grundsätzlich hintenanstanden. „Wir als hauptamtliche Dezernenten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Eppstein und der Magistrat haben den Anspruch, die Entscheidungsträger umfassend und optimal zu informieren, damit notwendige Entscheidungen gut abgewogen werden können,“ so Simon und Bergold.
Die Kommunalwahlperiode vom 1. April 2021 bis zum 30. März 2026 war von drei übergeordneten Krisen geprägt – mit immensen Auswirkungen, auch auf die Kommune. Diese Zeit habe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt besonders gefordert. Durch engagiertes Handeln seien zahlreiche Aufgaben und Herausforderungen bewältigt worden.
Die Kommunalwahlperiode begann im April 2021, also während der Corona-Pandemie. Die Einschränkungen dauerten bis zum Frühjahr 2023 an. In der Zeit der Corona-Pandemie (Frühjahr 2020 bis Frühjahr 2023) waren die Prioritäten auch auf der kommunalen Ebene stark verändert. In einer in der jüngsten Vergangenheit nie dagewesenen Form mussten vor Ort zum Teil die Rechte der Bürgerinnen und Bürger stark einschränkende Landes- und Bundesmaßnahmen umgesetzt werden. Zuvor wichtige Maßnahmen und Projekte mussten zurückgestellt werden. Durch den enormen Aufgabenzuwachs und immer neue Anordnungen und die sich stets ändernden Gesetzes- und Verordnungslagen der Bundes- und der Landesregierung, konnten eigentlich für die Kommunalwahlperiode 2021 bis 2026 fest vorgesehene Projekte nicht ausreichend betreut werden und es kam zu einigen Verzögerungen oder Rückstellungen.
Mit dem am 21. Februar 2022 begonnenen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, einer sich dadurch verschärfenden Situation mit geflüchteten Menschen, deren Unterbringung, Versorgung und Integration, – zum Beispiel mit einer temporären Unterkunft des Main-Taunus-Kreises in Vockenhausen, gab es weitere Verschiebung von Prioritäten. Zahlreiche Stellen in der Verwaltung waren damit beschäftigt. Es galt, die Unterbringung als kommunale Hauptaufgabe zu organisieren. Dank eines breiten ehrenamtlichen Engagements wurde diese Aufgabe in Eppstein gut bewältigt. Klar ist aber, dass auch das dazu führte, dass geplante kommunale Aktivitäten, Maßnahmen und Projekte aufgeschoben werden mussten.
Schließlich verschärfte sich ab dem Haushaltsjahr 2024/2025 die finanzielle Situation der Stadt Eppstein durch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen und durch Kostensteigerungen sowie Umlageerhöhungen. Die meisten Städte und Gemeinden stehen seit längerem vor der schwierigen Aufgabe, ihre Haushalte nachhaltig zu konsolidieren, dabei die Pflichtaufgaben sachgerecht zu erfüllen und im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge zeitgemäße Dienstleistungen anzubieten. Immer weitere Aufgabenzuweisungen an die Kommunen und externe Einflüsse wie die Wirtschaftsentwicklung verschärften diese Thematik.
Gegen Ende dieser Wahlperiode sind Bürgermeister und Erste Stadträtin sicher, dass zwar inhaltlich schwierige fünf Jahre hinter ihnen liegen, und dennoch Dank der Mitwirkung der Gremien und der daraus resultierenden politischen Vorgaben und Handlungsanweisungen, unzählige Erfolge verbucht wurden und Eppstein sich zukunftsorientiert entwickelt hat.
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