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1,7 Millionen Euro für die Stadt aus Landesmitteln

Das hessische Innenministerium hat der Stadt Eppstein 1,7 Millionen Euro aus dem sogenannten Landesausgleichsstock zugesagt. Beantragt hat die Stadt diese Zuwendung bereits 2016, um Fehlbeträge in den Schlussabrechnungen der Haushaltsjahre 2009 bis 2012 auszugleichen. Die Stadt musste dafür nachweisen, dass sie das Defizit nicht aus eigener Kraft ausgleichen konnte.

Bürgermeister Alexander Simon erinnert in diesem Zusammenhang an den Einbruch der Steuereinnahmen der Stadt in Folge der Finanzkrise 2008. Unterm Strich summierte sich der für die Stadt „unvermeidbare Rechnungsfehlbetrag“ dieser vier Jahre auf knapp 6,5 Millionen Euro, der sich so auch in den Jahresabschlüssen wiederfindet.

Sonderzuschuss für die Stadt

Die 1,7 Millionen Euro aus dem Landesausgleichsstock erhält die Stadt unabhängig von der Entschuldung der Kassenkredite durch das Programm „Hessenkasse“ im vergangenen Jahr. Wie berichtet, gewährt das Land der Stadt eine Entschuldung in Höhe von 10 Millionen Euro, die Stadt zahlt die Hälfte dieser Summe in jährlichen Raten von rund 340 000 Euro ab. Das entspricht 25 Euro pro Einwohner. Die 1,7 Millionen Euro entlasten den Haushalt 2018, werden jedoch direkt an die Hessenkasse gezahlt und auf fünf Jahreszahlungen des Eigenbetrags der Stadt bis 2024 an die Hessenkasse angerechnet. Das entspricht in etwa einem Drittel der Eigenleistung der Stadt. Eine Bedingung ist an die Zahlung geknüpft: Innenminister Peter Beuth erwartet, dass die Stadt ihren Haushalt 2019 ausgeglichen abschließt.

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