Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa und weltweit haben sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert, führt Bürgermeister Alexander Simon aus. Neben den Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gewinnen demnach hybride Bedrohungen, Cyberangriffe auf öffentliche Einrichtungen, Sabotageakte, Versorgungsengpässe, Extremwetterereignisse und Hitzeperioden sowie mögliche Ausfälle kritischer Infrastrukturen zunehmend an Bedeutung. Bund und Länder haben auf diese Entwicklungen reagiert und verfolgen das Ziel, die Resilienz des Staates und der Gesellschaft insgesamt zu stärken. Dabei komme den Kommunen als bürgernächster staatlicher Ebene eine besondere Rolle zu, so Simon. Während die Aufgaben der Kommunen im Bereich der Gefahrenabwehr bislang vor allem auf den Brand- und Katastrophenschutz ausgerichtet waren, erweitern sich die Anforderungen zunehmend um Aspekte der Krisenvorsorge, des Bevölkerungsschutzes und der zivilen Verteidigung.
„Kommunen müssen immer mehr in die Lage versetzt werden, auch bei langanhaltenden Krisen, großflächigen Stromausfällen, Störungen der Kommunikationsnetze oder Ausfällen wichtiger Versorgungseinrichtungen handlungsfähig zu bleiben,“ so der Bürgermeister. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie die Bundesregierung empfehlen den Kommunen insbesondere den Aufbau und die Stärkung ihrer Krisenstäbe und Verwaltungsstäbe, die regelmäßige Durchführung von Übungen, die Verbesserung der Warn- und Informationssysteme sowie die Förderung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung. Darüber hinaus sollen Kommunen ihre Notfall- und Krisenpläne regelmäßig überprüfen und an aktuelle Gefährdungslagen anpassen. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen wie der Trinkwasserversorgung, der Abwasserentsorgung, der Energieversorgung, der Telekommunikation sowie der Verwaltungsstrukturen.
Auch die Hessische Landesregierung hat die Stärkung des Bevölkerungsschutzes zu einem zentralen Handlungsfeld erklärt. Mit verschiedenen Maßnahmen und Förderprogrammen werden die Kommunen dabei unterstützt, ihre Resilienz auszubauen. Schwerpunkte liegen dabei auf der Verbesserung der Notstromversorgung öffentlicher Einrichtungen, der Modernisierung von Warnsystemen, der Weiterentwicklung kommunaler Krisenmanagementstrukturen sowie der Vorbereitung auf hybride Bedrohungen und großflächige Schadenslagen. Gleichzeitig werden die Herausforderungen des Klimawandels, insbesondere durch Starkregenereignisse, Hochwasser und Hitzeperioden, zunehmend als Bestandteil eines modernen Bevölkerungsschutzes betrachtet.
Die Stadt Eppstein hat laut Simon erste Umrüstungen an den Alarmierungs- und Warnsystemen vorgenomme. Bereits angeschafft sind mehrere mobile Notstromaggregate und eine fest installierte Notstromversorgung für das Rathaus.
Für die Stadt Eppstein ergebe sich hieraus die Notwendigkeit, die bestehenden Strukturen der Gefahrenabwehr und Krisenvorsorge weiterzuentwickeln. Neben der Sicherstellung der Einsatzfähigkeit von Feuerwehr und Verwaltung gewinnt die Vorbereitung auf länger andauernde Krisenszenarien an Bedeutung. Dazu gehören unter anderem die Erstellung von Notfall- und Alarmierungsplänen, die Absicherung kritischer kommunaler Einrichtungen durch geeignete Notstromkonzepte, die Stärkung der Zusammenarbeit mit dem Main-Taunus-Kreis sowie die Sensibilisierung der Bevölkerung für Maßnahmen der Eigenvorsorge.
„Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, die Auswirkungen der veränderten sicherheitspolitischen Lage auf die kommunalen Aufgabenbereiche regelmäßig zu bewerten und mögliche Handlungsbedarfe frühzeitig zu identifizieren. Ziel muss es sein, die Resilienz der Stadt Eppstein gegenüber zukünftigen Krisenereignissen zu stärken, die Handlungsfähigkeit der kommunalen Verwaltung auch unter außergewöhnlichen Bedingungen sicherzustellen und einen wirksamen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung zu leisten“, so der Bürgermeister. Um sich zukunftssicher aufzustellen, müssten Strukturen innerhalb der Stadtverwaltung neu koordiniert und ausgebaut werden. Dies werde Auswirkung auf den Stellenplan haben, sagte Simon und kündigte Auswirkungen im Entwurf des Haushaltsplans 2027 an.EZ
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