BI für mastenfreie Wohngebiete

Ultranet-Gegner wollen gegen die neuen Hochspannungsleitungen über ihren Köpfen klagen..

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat im Mai, wie berichtet, einen rund 110 km langen und 1000 Meter breiten Trassenkorridor für den Abschnitt D von Weißenturm nach Riedstadt für die Hochspannungsgleichstromübertragung „Ultranet“ festgelegt und sämtliche Alternativen verworfen.

Netzbetreiber Amprion hat den Antrag fürs Planfeststellungsverfahren eingereicht. Auch wenn gegen dieses Verfahren nicht geklagt werdenn kann, geben sich die Gegner wie die BI Umweltschutz aus Niedernhausen dennoch kämpferisch und kündigen schon jetzt Klage gegen den vermutlich in zwei Jahren vorliegenden Beschluss an, falls die Masten nicht aus den Siedlungsgebieten verschwenkt werden.

Das hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie habe dem Verein „Umweltschutz Niedernhausen.Eppstein“ erst kürzlich die Klagefähigkeit zugesprochen, führte BI-Sprecher Dirk Schaper aus.

Außerdem liegen einige der Alternativvorschläge von Eppstein, Niedernhausen und aus den Reihen ihrer Bürger innerhalb des Fachplanungskorridors von 1000 Metern. Sie könnten somit in der Planfeststellung realisiert werden. Das trifft beispielsweise für Grundstücke am Hessenring in Bremthal zu, dort gibt es alternative Mastenstandorte innerhalb der Trasse.

Die BI formuliert deshalb weiterhin als klares Ziel, dass die Wohngebiete in Niedernhausen und Eppstein mastenfrei werden, und kündigt an, während des etwa zwei Jahre dauernden Planfeststellungsverfahrens zusammen mit den Gemeinden darauf zu achten, dass die Vorgaben des Gesetzgebers etwa bei Lärmimmission und bei Strahlungen von Elektromagnetischen Feldern (EMF) in der Detailplanung eingehalten werden. Aus Sicht der BI, so Schaper, versuche Amprion die „Technische Anleitung“ zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) und die darin festgesetzten Grenzwerte in Siedlungsgebieten auszuhebeln. Die BI fürchtet, dass die Anwohner der neuen Hybrid-Leitung deshalb künftig unter „Brumm-Geräuschen in Radio-Lautstärke“ zu leiden hätten. Auch private Kläger seien wichtig, betont die BI. Nach deutschem Genehmigungsrecht haben Privatpersonen in derartigen Klageverfahren wegen des Schutzes des Eigentums größere Rechte als Kommunen und Träger öffentlicher Belange. Betroffene Eigentümer mit Grundstücken unter oder unmittelbar neben der künftigen Ultranet-Leitung oder gar mit einem Mast auf dem Grundstück könnten deshalb später gemeinsam mit den Kommunen oder der BI Umweltschutz klagen.

Dabei sollten Betroffene genau prüfen, welcher Klagegemeinschaft sie beitreten: Die BI Niedernhausen.Eppstein legt den Schwerpunkt ihrer Eingaben auf die Umsetzung der sogenannten D3-Verschwenkung der Trasse bei Oberjosbach Richtung Ehlhalten. Diese liegt allerdings außerhalb des genehmigten Korridors. Dagegen erheben die Stadt Eppstein und eine Initiative aus Ehlhalten Einspruch. Die Stadt hat deshalb ebenfalls einen Anwalt beauftragt, ihre Interessen und die der betroffenen Eppsteiner im Planungsverfahren zu vertreten.

Die BI Niedernhausen.Eppstein sammelt bereits Kontaktdaten von Personen, die der Klagegemeinschaft beitreten wollen. Informationen zu den Plänen der BI stehen auf der Homepage www.kein-ultranet.de.bpa

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