ADFC befragt Parteien zu Radwegen

Im Herbst befragte der ADFC die Bürger zum Fahrradklima, nun die Parteien.

Der Radverkehr hat in den vergangenen Jahren einen deutlichen Zuwachs verzeichnet, auch die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass immer mehr Menschen aufs Rad gestiegen sind.

Anlässlich der Kommunalwahl hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Ortsverband Hofheim/Eppstein/Kriftel die in ihrem Vereinsgebiet kandidierenden Parteien und Wählergemeinschaften zu Themen rund um den Radverkehr befragt.

Parteiübergreifend halten in Eppstein alle die Verbindung zwischen Eppstein und Bremthal für das vordringliche Thema. Weitere Schwerpunkte der kommenden Legislaturperiode sind andere innerörtliche Verbindungen (CDU), sonstige Verbesserungen der Infrastruktur wie Fahrrad-Parker (Bündnis 90/Die Grünen), Förderung von Miteinander und Sicherheit (FWG), Radverkehrsnetz, Abstellanlagen und, dass mehr Personen das Fahrrad im Alltag nutzen (SPD) sowie andere überörtliche Verbindungen und Fahrrad-Parker (FDP).

Die Ausstattung aller Eppsteiner Bahnhöfe mit einer dem Bedarf entsprechenden Anzahl an Fahrradboxen halten alle Parteien für sinnvoll oder sogar sehr sinnvoll (SPD und FDP). Die Haushaltslage macht die Beschaffung jedoch problematisch (CDU) oder nur in Etappen finanzierbar (FDP).

Viele Radfahrerinnen und Radfahrer sehen sich durch unzureichende Seitenabstände beim Überholen durch Kfz bedrängt. Besonders kritisch ist dies in engen Straßen wie der Burgstraße. Wenn Radfahrer eine Engstelle passieren, reicht der Platz für ein entgegen kommendes oder überholendes Kfz nicht mehr aus, der erforderliche Sicherheitsabstand von 1,50 Metern wird nicht eingehalten. Alle Parteien bauen auf gegenseitige Rücksichtnahme, lediglich die CDU äußerte sich nicht dazu. Die Grünen und die Freien Wähler befürworten zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungen, die FDP plädiert für mehr Öffentlichkeitsarbeit, um Autofahrer für das Thema zu sensibilisieren.

Beim Thema Radweg-Parken durch Kfz wird ebenfalls an die Rücksichtnahme appelliert (FWG), zusätzlich halten alle Parteien eine Sanktionierung der Falschparker für notwendig. Die SPD hält zusätzliche bauliche Maßnahmen für sinnvoll. Die Einrichtung eines Mountain-Bike Parcours (MTB-Park) mit einem festen Wegesystem in den Wäldern rund um Eppstein, wie er vor zehn Jahren von der CDU angeregt wurde, ist bisher ergebnislos geblieben. Die Entwicklung der vergangenen Jahre zeigt jedoch, dass ein großer Bedarf besteht. Der bisherige Umgang hat sich als nicht zukunftsweisend ergeben und deswegen hat der ADFC auch nach diesem Konzept gefragt. Alle Parteien halten einen neuen Anlauf für sinnvoll, wollen jedoch den Interessenkonflikt zwischen den unterschiedlichen Beteiligten, der Natur und dem Umweltschutz berücksichtigt wissen (CDU, Die Grünen, SPD).

Die Aktion Stadtradeln möchten die Grünen mit einer Radtour bewerben, die die Ortsteile verbindet. Die FWG begrüßen die Aktion, die SPD und FDP befürworteten Werbemaßnahmen zur Hebung der Bekanntheit. Die FDP regt zusätzlich an, die Bürger durch digitale Angebote wie die Nutzung einer App zur Anzeige des CO2-Fußabdrucks zum Umstieg auf alternative Fortbewegungsmittel zu motivieren.

Die derzeit diskutierte Stellplatzsatzung – darin wird die Zahl der erforderlichen Stellplätze bei Neubauten festgelegt – berücksichtigt bislang das Verkehrsmittel Fahrrad unzureichend. Die CDU hält die Aufnahme fahrradbezogener Aspekte für denkbar, die Grünen und die FWG halten sie für sinnvoll, die FDP und SPD für erforderlich.

Als positiv für den Radverkehr haben sich feste Mindestsummen pro Einwohner und Jahr gezeigt, der Nationale Radverkehrsplan spricht hier von 20 Euro pro Einwohner und Jahr. Ohne eine derartige Zweckbindung werden vielfach Haushaltsansätze zur Förderung des Radverkehrs umgeschichtet und für andere Zwecke eingesetzt. Solche festen Beträge im kommunalen Haushalt pro Einwohner und Jahr halten alle Parteien bis auf die FWG nicht für sinnvoll, sie befürworten die Förderung von konkreten Einzelprojekten. Die FWG befürworten einen Betrag von 5 Euro pro Einwohner und Jahr.

Die vollständigen Antworten veröffentlicht der ADFC im Internet unter https://www.adfc-mtk.de/.

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