In Eppstein geschieht dies in der öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 23. April, um 19.30 Uhr im Blauen Saal, 1. Obergeschoss im Rathaus I in Vockenhausen, Hauptstraße 99. Gäste sind ausdrücklich willkommen.
Neu ist, dass zu Beginn der Sitzung nicht das an Jahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung die Sitzung leitet, sondern jenes Mitglied, welches am längsten ununterbrochen dem Gremium angehört. Der Landesgesetzgeber hatte diese Regelung in der Hessischen Gemeindeordnung geändert. In Eppstein ist der dienstälteste Stadtverordnete Christof Müller (CDU).
Der in Ehlhalten lebende ehrenamtliche Kommunalpolitiker ist seit April 1994 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eppstein. Er wird bis zur Wahl eines neuen Stadtverordnetenvorstehers oder einer neuen Stadtverordnetenvorsteherin durch die Sitzung führen.
Zu einer der ersten Aufgaben der neuen Stadtverordnetenversammlung gehört, über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte zu entscheiden. Der Wahlleiter hat dazu eine Vorlage erstellt, Auffälligkeiten oder Einsprüche gab es bislang nicht. In der ersten Sitzung muss sich das Gremium eine Geschäftsordnung geben, dem Vernehmen nach sollen die bisherige Hauptsatzung und Geschäftsordnung fortgeführt werden.
Zu Beginn der Wahlperiode steht auch die Neuwahl des Magistrates an. Die 37 Stadtverordneten votieren dabei für die von den Fraktionen zuvor eingereichten Listen. Die Wahl ist geheim. Im Anschluss wird das Ergebnis festgestellt und es kommt zur Amtseinführung, Verpflichtung und Ernennung. Die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte müssen in der Sitzung einen Diensteid ableisten und sind ab diesem Zeitpunkt Mitglieder des Magistrates. In Eppstein besteht das Gremium aus zehn ehrenamtlichen Mitgliedern und den beiden hauptamtlichen Dezernenten, Erste Stadträtin Andrea Sehr und Bürgermeister Alexander Simon. Da einige Stadtverordnete in den Magistrat gewählt werden, rücken weitere Personen in die Stadtverordnetenversammlung nach.
Wie in der Vergangenheit auch sind alle Sitzungen öffentlich, auch die Unterlagen werden öffentlich bereitgestellt und können über das Bürger-Informations-System der Stadt und deren Internetseite abgerufen werden.
Der folgende Link führt zu allen Sitzungsunterlagen der Sitzung im April: https://www.eppstein.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=1000731&refresh=false.
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