Resolution zur Demokratie

Im Rathaus I tagt die stadtverordntenversammlung..Foto: Julia Palmert

Die Eppsteiner Stadtverordneten haben in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig und gemeinsam mit dem Magistrat eine Resolution verabschiedet unter dem Titel „Zur Stärkung der demokratischen Werte und gegen rechtsextremistisches Gedankengut“.

Die fünf in der Versammlung vertretenen Parteien und Wählervereinigungen gehen darin auf die rechtsextremistischen Strömungen in Deutschland ein und drücken ihre Sorge darüber aus, wie sehr Rechtsextremisten das freiheitlich-friedliche Zusammenleben bedrohen. „Nie wieder ist jetzt!“, heißt es dort mit Blick auf die deutsche Geschichte. Es werde nicht toleriert, dass Extremisten und Fundamentalisten unter dem Deckmantel der in Deutschland garantierten Freiheiten agieren und Demokratie und Rechtsstaat beseitigen wollen.

Mit Dankbarkeit, so die Stadtverordneten, habe man die enorme Teilnahme an Demonstrationen gegen die Feinde der Demokratie und gegen Rassismus in Deutschland und im Main-Taunus-Kreis wahrgenommen.

Magistrat und Stadtverordnetenversammlung machen deutlich: „Nicht Populismus und Hetze lösen Fragen und Probleme, sondern nur sachgerechte Lösungen und gesellschaftlicher Zusammenhalt!“

Eppstein sei eine weltoffene Stadt, in der viele Nationalitäten friedlich zusammenleben. „Unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Bewertungen politischer Themen, auch unterschiedlicher Positionen sind Teil unserer Demokratie.“ Demokratinnen und Demokraten müssten auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren. Alle seien aufgerufen, die Werte im Grundgesetz standhaft zu verteidigen: Auf der Straße, in der Familie, bei der Arbeit, im Freundeskreis „und überall dort, wo uns extremistisches Gedankengut begegnet.“

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