Höhere Steuereinnahmen entlasten Etat

Rathaus I, Sitz der Stadtverwaltung.Foto: Julia Palmert

Bislang fallen die beiden Haushalte für 2021 und 2022 besser aus als befürchtet. Das lassen die beiden jüngsten Budgetberichte von Kämmerin Sabine Bergold vermuten. Im ersten Halbjahr 2022 lagen die Einnahmen höher als veranschlagt.

Zurückzuführen sind diese Zahlen auf die sparsame Haushaltsführung und unerwartete Mehreinnahmen: die Stadt hat 370 000 Euro weniger ausgegeben bei einem Gesamthaushalt von 36,7 Euro und 460 000 Euro mehr eingenommen als erwartet und kommt auf Gesamteinnahmen in Höhe von 35,7 Millionen Euro. Der Etatentwurf 2022 geht noch von einem Minus von 1,8 Millionen Euro aus. Doch waren die Ergebnisse bis Juni vor allem bei der Einkommensteuer und bei der Gewerbesteuer deutlich höher als erwartet: Die Stadt geht nun von Steuermehreinnahmen in Höhe von knapp 825 000 Euro aus. Dadurch schrumpft das erwartete Defizit auf rund eine Million Euro.

Auch das Haushaltsergebnis für 2021 fiel deutlich besser aus erwartet: Die Kämmerin rechnete ursprünglich mit einem Defizit von 3,4 Millionen Euro. Nun steht unterm Strich sogar ein Überschuss von 910 000 Euro. Der Haushalt hat sich also im Vergleich zum ursprünglichen Ansatz um rund 4,5 Millionen Euro verbessert: Knapp eine Million mehr als geplant gingen bei der Einkommensteuer ein und über 600 000 Euro mehr bei der Gewerbesteuer. Die Stadt erwartet Gesamteinnahmen in Höhe von knapp 34,7 Millionen Euro. Gleichzeitig hat die Stadt fast 2,8 Millionen Euro weniger ausgegeben als ursprünglich geplant und kommt auf Ausgaben in Höhe von 33,8 Millionen Euro.

Die Einsparungen waren nicht ganz freiwillig: Die Stadt musste einige Projekte verschieben, da der Haushalt wegen des hohen Defizits erst im Herbst 2021 von der Kommunalaufsicht genehmigt wurde und bis dahin nur absolut notwendige Aufgaben oder Verpflichtungen finanziert wurden.bpa

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