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2019: Ausgaben steigen um 300 000 Euro

Nicht nur der Haushaltsentwurf 2020 hat es in sich. Auch für den Haushaltsplan 2019 stellt Kämmerin Sabine Bergold überplanmäßige Ausgaben in Höhe von insgesamt 300 000 Euro in der Haupt- und Finanzausschusssitzung (HFA) am Mittwoch, 11. Dezember, zur Diskussion.

Wie berichtet, verschob Kämmerin Sabine Bergold die Vorlage des Etatentwurfs um einen Monat auf die Stadtverordnetensitzung am 19. Dezember, weil die Ausgaben voraussichtlich höher als die prognostizierten Einnahmen sind.

Ein Grund für das Defizit sind die Kosten für den Bau eines neuen Kindergartens, den die Stadt auf dem Grundstück der katholischen Laurentius-Kirche in Alt-Eppstein errichten will. Bis zur Stadtverordnetenversammlung versucht der Magistrat ein Haushaltsloch von rund einer halben Million Euro zu verkleinern.

Der HFA befasst sich in seiner nächsten Sitzung mit den überplanmäßigen Ausgaben für 2019: Der neue Naturkindergarten am Bündelberg wird deutlich teurer: Statt eines Bauwagens muss die Stadt ein festes Blockhaus aufstellen. Das gesamte Projekt ist nicht nur viel aufwändiger, sondern auch teurer und kostet nun rund 317 000 statt 125 000 Euro. Der Magistrat hofft auf einen Zuschuss in Höhe von 250 000 Euro aus dem Investitionsprogramm des Landes zur Kinderbetreuung. Die Stadt müsste demnach 192 000 Euro an zusätzlichen Ausgaben schultern. Trotz einiger Verzögerungen im Bauablauf, hofft Bergold, dass das Holzhaus noch vor Weihnachten steht.

Auch die Kosten für Anschlüsse, Ausbau und Grundstückseinrichtung für den neuen Container-Kindergarten im Eppenhainer Weg wird teurer: Statt 24 500 Euro muss die Stadt dafür 40 000 Euro aufbringen. Diese Ausgaben will die Stadt bei den Investitionen für den Ausbau der Gimbacher Straße einsparen. Sie werden, so Bergold, „im Haushalt 2020 neu veranschlagt“. Busse und Bahnen sind zwar im ablaufenden Jahr nicht zuverlässiger geworden, aber dennoch teurer: Die Stadt muss an die Main-Taunus-Verkehrsbetriebe höhere Ausgleichszahlungen und Zuschüsse abführen. „Die zur Verfügung gestellten Mittel waren nicht auskömmlich“, heißt es lapidar im Antrag. Statt knapp 182 000 Euro sind gut 252 000 Euro fällig, das sind überplanmäßige Ausgaben in Höhe von gut 70 000 Euro, die die Stadt an anderer Stelle einsparen will. bpa

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