Deshalb will er eine Vereinbarung zwischen allen Gremienmitgliedern treffen, dass sie einander mit Respekt, Höflichkeit und Wertschätzung – unabhängig von politischer Zugehörigkeit, persönlicher Meinung oder Funktion begegnen. Politische Diskussionen sollten sachlich, konstruktiv und lösungsorientiert geführt werden.
Ein Grund dafür dürften Vorkommnisse vor der Wahl sein. „Im Kommunalwahlkampf wurde hart gestritten, da muss das eine oder andere Video einer Partei als grenzwertig bezeichnet werden“, sagt Simon. Er möchte deshalb bereits zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Grundsatzbeschlussfassung einholen, um vor der Sommerpause einen Verhaltenskodex in Kraft treten zu lassen.
Ein Verhaltenskodex sei Ausdruck eines gemeinsamen Verständnisses von demokratischer Verantwortung und politischer Kultur. In diesem Zusammenhang nennt Simon einen weiteren Kritikpunkt: „Mich stört es, wenn im Ältestenrat etwas einvernehmlich vereinbart wird und dies rund 30 Minuten später nicht mehr gilt.“ Der Ältestenrat sei sozusagen das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung: Dort kommen alle Fraktionsvorsitzenden und der hauptamtliche Magistrat zusammen, um die Sitzung vorzubereiten. Auch in politischen Auseinandersetzungen müsse der Umgang miteinander von Fairness und gegenseitiger Achtung geprägt sein.
Dieser respektvolle Umgang solle ebenso gelten bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohnern, Gästen und fachkundigen Personen, Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen, Initiativen und Organisationen.EZ
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