Bernhard Heinz bleibt Stadtverordnetenvorsteher

Der Niederjosbacher Bernhard Heinz (r.) wurde zum zehnten Mal zum Stadtverordnetenvorsteher von Eppstein gewählt.    Foto: Schuchard-Palmert

 

Seit 39 Jahren leitet Bernhard Heinz als Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungen des Gremiums und nahm diesen Platz am vergangenen Donnerstag wieder ein, nachdem die Stadtverordneten den 73-Jährigen per Akklamation mit fraktionsübergreifender Mehrheit erneut gewählt hatten – zum zehnten Mal, wie Heinz anmerkte.

… 39 Jahren leitet Bernhard Heinz als Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungen des Gremiums und nahm diesen Platz am vergangenen Donnerstag wieder ein, nachdem die Stadtverordneten den 73-Jährigen per Akklamation mit fraktionsübergreifender Mehrheit erneut gewählt hatten – zum zehnten Mal, wie Heinz anmerkte.

Der langjährige „erste Bürger der Stadt“, der sich sichtlich über die Bestätigung in seinem Amt freute, appellierte an die gemeinsame Aufgabe der Bürgervertreter, die Rahmenbedingungen für „ein gutes Leben in der Stadt zu erhalten“ – eine Formulierung, wie sie die Philosophie, so Heinz, für eine auf den Menschen ausgerichtete Politik definiere. Er selbst sehe sich als „Schiedsrichter“, zog Heinz einen Vergleich zum Sport, nachdem er die Wahl angenommen hatte.

Zuvor hatte Bürgermeister Alexander Simon die Sitzungsleitung an das älteste Mitglied der Versammlung übergeben: Den 78-jährigen Friedhelm Fischer aus Niederjosbach. Der Internist im Ruhestand kandidierte im März zum ersten Mal für die FWG und verdrängte aus dem Stand seinen Sohn Magnus vom ersten Platz der Liste.

Die Neuen wurden mit symbolischem Handschlag verpflichtet

Eigentlich habe er schon als junger Mensch in die Politik gehen wollen, erzählte der Niederjosbacher Friedhelm Fischer, damals habe er vom diplomatischen Dienst geträumt, doch dann packte ihn die Leidenschaft für die Medizin. Jetzt im Ruhestand habe er endlich Zeit für die Politik, sagte der späte „Newcomer“ und erinnerte die Stadtverordneten daran, „dass wir persönlich gewählt wurden“. Zwar trage jede Fraktion eine andere Farbe, die auch zur Wahl beigetragen habe, aber in erster Linie „sind wir dem Bürger verantwortlich, dann erst unseren politischen Farben“, merkte er an.

Er warnte vor Eigennutz in der Politik und nannte als Beispiel die Affäre um die Maskenbeschaffung in der CDU-Bundestagsfraktion. Dies spiele Extremen rechts oder links der Demokratie in die Hände, „die nur auf solche Fehler warten, um die Demokratie zu schädigen“, sagte Fischer. Er selbst sehe in den anderen Fraktionen nicht den politischen Gegner, sondern Mitstreiter. Streit sei in jeder Demokratie wichtig, genauso wie Toleranz. In diesem Sinne wünschte er eine ideenreiche, tolerante und den Bürgern zugewandte Wahlperiode.

Dem Wahlvorschlag aus den Reihen der CDU folgte die Wahl per Handheben, ebenso schnell einigten sich die Stadtverordneten auf die Stellvertreter, für die jede Fraktion ein Mitglied benannte. Anfechtungen gegen die Kommunalwahl lagen keine vor. Die Hauptsatzung wurde noch nicht verabschiedet, da die FDP einige Änderungen beantragt hat: Ihr reicht die bisherige Definierung des Haupt- und Finanzausschusses nicht aus. Er soll künftig auch Digitalisierungsausschuss heißen und konkret Ziele für die Digitalisierung definieren.

Außerdem einigten sich die Stadtverordneten darauf, dass die Mitglieder der drei Ausschüsse – Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, Sozial- und Kulturausschuss – nicht gewählt, sondern von den Fraktionen benannt werden. Bei neun Mitgliedern pro Ausschuss fallen je vier Sitze an die CDU, zwei an die Grünen und je ein Sitz an FWG, SPD und FDP.

Nur über die Besetzung des Magistrats wurde in geheimer Wahl nach Listen abgestimmt, die die Fraktionen zuvor festgelegt hatten. Die Stadtverwaltung hatte das Prozedere minutiös für eine corona-konforme Wahl vorbereitet: Für alle Stadtverordneten gab es zur Begrüßung neben einer kleinen Schachtel mit Nüssen als „Nervennahrung“ auch einen schwarzen Kugelschreiber – nur dieser sollte, wegen der einheitlichen Farbe, zum Ankreuzen der Liste auf dem Wahlzettel benutzt werden. Die „Wahlkabine“ in einem Nebenraum des Bürgersaals hatte einen separaten Aus- und Eingang. Nach der Wahl wurden die zehn neuen ehrenamtlichen Stadträte in ihr Amt eingeführt und mit einem symbolischen Handschlag verpflichtet. Im neuen Magistrat sitzen nun, neben den beiden hauptamtlichen Mitgliedern, Bürgermeister Alexander Simon und Erste Stadträtin Sabine Bergold, vier Stadträte für die CDU, Elmar Alhäuser, Horst Winterer, Josef Bähner und Berthold Guber, zwei für Bündnis 90/ Die Grünen, Gabriele Sutor und Malke Lütgens, zwei für die FWG, Thomas Dürrich und Jörg Huppertz, je einer für SPD, Harald Eulenberger, und FDP, Oskar Behrendt. Die beiden neuen Stadträte, Malke Lütgens und Oskar Behrendt, wurden vereidigt. Für die Stadträte aus den Reihen der Fraktionen rückten entsprechend die nächsten Mitglieder der Wahlliste nach: Bruno Domes und Christian Striedter (CDU), Gabriele Menzendorf und Josef Retagne (Grüne), Oliver Seifert (FWG) und Marcus Berggötz (SPD).

Ebenfalls in der konstituierenden Sitzung festgelegt wurden die Vertreter und Stellvertreter in der Verbandskammer des Regionalverbands, im Abwasserverband Main-Taunus, im Wasserbeschaffungsverband Hofheim und in der Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft (MTV).

Der Bürgermeister informierte außerdem darüber, dass an der Zusammensetzung einer Integrations-Kommission noch gearbeitet werde und das Ergebnis in der nächsten Stadtverordnetensitzung am 1. Juli bekannt gegeben werde. Das gleiche gelte für die Einbeziehung von Kindern und Jugendliche in Entscheidungsprozesse. bpa

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